CVP
Nidwalden
Parteiversammlung der CVP Stans

CVP Stans sagt Ja zum Mettenweg, Nein zur Einbahn

An der gutbesuchten Parteiversammlung vom 13. November 2018 hat die CVP Stans Ersatzdelegierte gewählt und einen interessanten Einblick in die Tätigkeiten der Jugendarbeitsstelle Stans erhalten. Alt-Landrat Hans-Peter Zimmermann wurde für seine Tätigkeiten als Schulrat (10 Jahre) und Landrat (16 Jahre) geehrt. Für die Gemeindeversammlung am 28. November 2018 beschloss die CVP Stans für den Antrag zum Planungskredit für das Wohnhaus Mettenweg die Ja-Parole. Hingegen wurde für die versuchsweise Einführung eines Einbahnsystems Robert-Durrer-Strasse / Stansstaderstrasse die Nein-Parole ausgegeben.

Wahlen Ersatzdelegierte

Markus Leuthold und Walter Christen wurden als Ersatzdelegierte für die kantonale Delegiertenversammlung gewählt.

Parolenfassung Gemeindeversammlungsgeschäfte

Während zu den Budgets und zur Umzonung bzw. Arrondierung Mettenweg einstimmig die Ja-Parole beschlossen wurde, gab der Antrag zum Planungskredit des Wohnhauses Mettenweg Anlass zu einer längeren Diskussion. Obwohl das Projekt Mettenweg als solches unbestritten ist, stellt die Finanzkommission der Gemeinde Stans den Antrag zur Rückweisung. Es sollen offene Fragen vertieft geklärt werden. Der Präsident der Finanzkommission, Thomas Segessenmann, erläuterte den Anwesenden die Einwände. Gemeindepräsident Gregor Schwander und Gemeinderat Markus Elsener gaben auf die offenen Fragen Antworten. Betreffend der Verdoppelung des Angebots, hielten sie fest, dass mit 48 anstelle von 24 Betten die Investition pro Bett günstiger wird und der Betrieb optimaler geführt werden kann. Die Finanzkommission kritisiert das Fehlen der Finanzzahlen (v.a. Verschuldung pro Kopf) in der Botschaft zum Projekt. Der Gemeinderat ist hingegen der Meinung, dass die Nettoverschuldung zwar steigt, aber dass das Wohnhaus Mettenweg durch die Einnahmen der Taxen und Beiträgen und nicht durch Steuergelder finanziert wird. Die Gemeinde spielt bei der Finanzierung quasi die Bank. Die Gemeinderäte sind überzeugt, dass das neue Wohnhaus Mettenweg wirtschaftlich geführt werden kann, auch wenn die Preise steigen werden. Zurzeit sind die Taxen im Wohnhaus die tiefsten im ganzen Kanton. Für die Trägerschaft prüfte der Gemeinderat verschiedene Möglichkeiten. So wurden mit dem Wohnheim Nägeligasse, dem Hilfsverein für Psychisch-Kranke und der Stiftung Weidli Gespräche geführt. Diese hatten aber zum damaligen Zeitpunkt kein Interesse, was nicht heisst, dass dies zu einem späteren Zeitpunkt möglich wäre. Der Kanton Nidwalden ist ein wichtiger Partner in diesem Projekt. Sei es durch die Gabe eines zinslosen Darlehens von ca. 13.5 Mio. CHF, teilweise rückzahlbar in 33 Jahren, sofern die Baubewilligung bis Ende 2019 erfolgt ist, oder durch die Beiträge an Betreuungs- und Pflegekosten pro Bewohner. Deshalb wurden der Nidwaldner Finanzdirektor Alfred Bossard und der Nidwaldner Finanzverwalter Marco Hoffmann in der Steuergruppe „Zukunftsplanung Mettenweg“ miteinbezogen. Der finanzielle Aspekt wurde ausreichend berücksichtigt und geprüft. Die heutigen Defizite bei der Sicherheit und die ungenügende Infrastruktur des Altbaus sowie der drohende Verlust der zinslosen Darlehen im Falle einer Verzögerung sollten bei der Entscheidung unbedingt berücksichtigt werden. Eine Verzögerung würde das Projekt nämlich verteuern, so Schwander und Elsener. Im Anschluss an die lebhafte Diskussion beschloss die CVP Stans zu diesem Planungskredit die Ja-Parole.

Schliesslich wurde nach kurzer Diskussion die Nein-Parole zum Kreditantrag für die versuchsweise Einführung eines Teil-Einbahnsystems im Bereich Robert-Durrer-Strasse / Stansstaderstrasse gefasst. Für die Stanserinnen und Stanser würde die Einbahnstrasse mehr ein Ärgernis sein, als dass dadurch Verbesserungen zu erwarten seien – so der Tenor der Diskussion.

Jugendarbeitsstelle Stans und Ehrung

Nachdem der Leiter der Jugendarbeitsstelle Matthias Rust einen interessanten Einblick in die Aufgaben, Projekte und Anlässe der Jugendarbeitsstelle Stans ermöglicht hatte, wurde alt Landrat Hans-Peter Zimmermann für sein Wirken im Schulrat (1992-2002) und im Landrat (2002-2018) geehrt und ihm sein langjähriges Engagement mit einem Geschenk verdankt.

Kontakt:

Peter Kaiser, Präsident, Tel. 077 419 77 33


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